gdp's Comments

webMoritz.de : Streit um Hausordnung: Jürgen Kohler droht mit Verfassungsgericht

Thu, 20 Oct 2011 11:49:48 +0000

Du scheinst dich nicht im Geringsten mit den Aussagen seinerseits zu diesem Thema beschäftigt zu haben, sonst wüsstest du dass er von Anfang an kritisiert hat dass die Formulierung zu schwammig ist und genauso zu seiner Studentenzeit jeden hätte treffen könne, der mit rotem Stern auf der Brust herumgelaufen ist. Er macht sich also nicht zum "Verteidiger der Braunen", sondern weist darauf hin, dass allein das Tragen eines T-shirts nicht sanktioniert werden kann. Übrigens hat selbst der Spiegel (der nun wirklich nicht als "braunes" Blatt) bekannt ist, damals darüber berichtet, dass das Tragen eines T-shirts nicht mal im Arbeitsrecht sanktioniert werden kann und es umso verheerender sei, dass ausgerechnet ein weltoffener Ort wie eine Universität damit nun ankäme. Bitte zeige mir mal die Stelle in dem kritisierten Text, die nun explizit Nazisymbole ausschließen möchte!

webMoritz.de : Einziger Pirat im Kreistag gesteht frühere NPD-Mitgliedschaft

Mon, 10 Oct 2011 07:51:33 +0000

Liebe Webmoritz-Redaktion, nachdem Strandvogt hier nun mehrfach weit über das hinausgeschossen ist, was in einem öffentlichen Diskurs ertragen werden muss, bitte ich euch entweder seinen Account zu sperren oder diesen Kommentarbereich zu schließen! Das wäre wirklich mal ein dringendes Zeichen und außerdem wurde Bahner schon durch persönliche Offenbarung ausreichend "abgestraft" für seine Jugendsünde.

webMoritz.de : AStA-Sitzung: Rechenzentrum löscht keine Accounts

Tue, 19 Jul 2011 19:05:31 +0000

"Einstimmig war das Meinungsbild der Referenten, dass die NPD und die Republikaner beim Wahlomat für die Landtagswahl nicht berücksichtigt werden sollen." Leute, ich weiß ja nicht wie das genau aussehen soll, aber wenn es wirklich wie der originale Wahl-o-mat funktioniert bitte ich euch eins zu bedenken: Das VG Köln hat am 18.03.2011 im Rahmen einer Entscheidung, ob das Hervorheben der großen Parteien beim Wahl-o-maten eine Benachteiligung der kleinen Parteien ist, nebenher festgestellt: "Vor Wahlen hat die Bundeszentrale jedoch das Recht der Bewerber auf gleiche Chancen im Wettbewerb um die Wählerstimmen in besonderer Weise zu beachten. Sie ist verpflichtet, jeder Partei grundsätzlich die gleichen Möglichkeiten im Wahlkampf und im Wahlverfahren offen zu halten. Aus der besonderen verfassungsrechtlichen Bedeutung der Parteien, die sie von anderen Institutionen wesentlich unterscheidet, folgt der Anspruch auf Beachtung des Grundsatzes der Chancengleichheit ohne Weiteres als ein Bestandteil der demokratischen Grundordnung mit Verfassungsrang. Die politischen Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes in einer herausgehobenen und von der Verfassung anerkannten Funktion mit. "Kernstück" dieser Mitwirkung ist die Teilnahme an Parlamentswahlen mit dem Ziel, durch die Entsendung von Abgeordneten an der Bildung funktionsfähiger Verfassungsorgane mitzuwirken." (AZ 6 L 372/11) Will sagen: Da NPD und Republikaner verfassungsrechtlich zugelassene Parteien sind, könnte es sein, dass auf die Studentenschaft in diesem Zusammenhang Klagen zukommen und als (Zwangs-) Mitglied dieser "Vereinigung", das im Zweifel mit seinen Beiträgen mithaftet, würde ich dies gerne verhindert wissen. Wenn ihr euch einen einwandfreien Rechtsrat geholt haben solltet, der in diesem Zusammenhang Unbedenklichkeit zusichert, will ich natürlich nichts gesagt haben.

webMoritz.de : Lehrerbildungsgesetz, Studentenwerk, Club 9 sind Themen im Senat

Tue, 19 Jul 2011 08:43:13 +0000

Könnte mir mal jemand erklären, warum der Antrag der studentischen Senatoren ausschließlich von der Soli-Uni-Liste kommt? Der Senat ist kein Raum für politische Selbstdarstellung, wie das Stupa. Die 12 studentischen Senatoren können wirklich etwas erreichen, wenn sie alle zusammenarbeiten, aber nur dann. In diesem Sinne hoffe ich mal, dass die restlichen studentischen Senatoren zumindest vorweg zur Antragsberatung konsultiert wurden. Ansonsten würde diese Liste das zeigen, was von vornerein von ihr zu erwarten war: Man übt sich lieber in Selbstdarstellung als in Zusammenarbeit mit den anderen Senatoren etwas zu erreichen für die Studenten, die einen gewählt haben (und damit meine ich nicht, dass man kurz vor oder währrend der Sitzung fragt "noch Fragen?"). Zu der Bezuschussung der Mensa durch das Land bleibt nicht viel zu sagen. Die Uni hat falsch kalkuliert (weil sie davon ausging durch massive Anhebung der Beiträge das Geld von den Studenten zu holen, was ja zum Glück verhindert werden konnte) und ich glaube nicht, dass das Land nun bereit sein wird für diese Fehlkalkulation gradezustehen. Am Ende läuft es eh wieder darauf hinaus, dass man versuchen wird die Beiträge zu erhöhen (nicht umsonst sind seit einigen Semestern die Beitragszeilen bei den Überweisungsträgern zu Anfang des Semesters freigelassen). Ich hoffe natürlich trotzdem, dass die Sitzung nicht eine komplette Misere wird.

webMoritz.de : Keine Stimme den Neonazis - Kampagne gegen die NPD im Landtag

Thu, 14 Jul 2011 13:17:20 +0000

Irgendwie dachte ich mir dass du das so siehst, Martin... Dann möchte ich hiermit alle, die hauptwohnsitzlich in Greifswald gemeldet sind aufrufen dort heute Abend im Deutschlandtrikot Einlass zu verlangen. Wenn ihr dann abgewiesen werdet schreibt ihr eine Beschwerde an die Bürgerschaft, die Träger des IKUWO ist, was bedeutet dass das IKUWO von Steuergeldern finanziert wird.

webMoritz.de : Keine Stimme den Neonazis - Kampagne gegen die NPD im Landtag

Thu, 14 Jul 2011 09:40:45 +0000

"Dabei wird der Begriff „antifaschistisch“ als ein Geschehen definiert, der „ den Neonazis auf der Straße aktiv entgegentritt“ und gesellschaftskritisch agiert, dabei auch „phantasievoll und unberechenbar“ bleibt." Ich bestehe darauf, dass ich noch längst nicht antifaschistisch bin, nur weil ich Neonazis nicht leiden kann (und zwar nicht nur weil der Faschismus ein ganz anderes historisches "Phänomen" beschreibt als der Nationalsozialismus). Ich kann nämlich "Antifaschisten" genauso wenig leiden, denn dies ist nunmal der Begriff für anti-demokratisch eingestellte Radikalos. Dazu kommt, dass man den Einzug der NPD in den Landtag nicht verhindert, indem man alle bekämpft, die sich im Dunstkreis aufhalten. Vielmehr sollte versucht werden diese Menschen wieder in die soziale Gesellschaft einzugliedern und ihnen zeigen wie schön die Demokratie ist, von der sie bisher enttäuscht wurden.

webMoritz.de : Aus der Reihe getanzt: Live-Ticker von der außerordentlichen Sitzung

Tue, 12 Jul 2011 19:08:18 +0000

"20:59 Nachdem sich noch ein paar Stupisten dafür ausgesprochen haben, wird namentlich abgestimmt. 13 von 16 Stupisten stimmen dem Antrag zu. Dabei gab es zwei Enthaltungen und eine Nein-Stimme aus der konservativen Ecke." Wäre nett zu erfahren ob der Antrag irgendwie verändert wurde oder vom Stupa wie beantragt abgenickt wurde.

webMoritz.de : Aus der Reihe getanzt: Live-Ticker von der außerordentlichen Sitzung

Tue, 12 Jul 2011 18:37:44 +0000

Ich möchte übrigens, betonen dass ich nicht AWS bin, sondern nur beim Lesen offensichtlich den gleichen Gedanken hatte wie er.

webMoritz.de : Aus der Reihe getanzt: Live-Ticker von der außerordentlichen Sitzung

Tue, 12 Jul 2011 18:36:44 +0000

"20:25 Das Studierendentheater StuThe stellt seinen Finanzantrag vor. Hierbei soll ein Plakatwettbewerb unterstützt werden, deren Titel “Mensch sein. Auch du bist Antifaschist – für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft” lautet." Warum heißt der Wettbewerb denn nicht "Mensch sein. Auch du bist Demokrat"? Wenn das Stupa bezuschusst, sollte ein Bekenntnis der Veranstalter zur FDGO schon drin sein...

webMoritz.de : PoritzTV - Folge 04

Sat, 25 Jun 2011 13:23:28 +0000

Ich finde es endlich mal eine Folge in der Inhalt steckt. Weiter so Moritz TV und lasst euch nicht durch sog. Gutmenschen verunsichern, die keine Satire abkönnen!

webMoritz.de : GrIStuF, Wahlen, Zensur: Live -Ticker aus der StuPa-Sitzung

Tue, 17 May 2011 20:27:01 +0000

Merkste selber, oder? 1. Hat die SPD also in der Regierung versagt? 2. Warum schaffen es die Jusos dann nicht, ihren Einfluss auf die SPD geltend zu machen? Sowohl der Verkehrs- und Bauminister, als auch die Finanzministerin sind Mitglieder bei euch und dementsprechend quasi eure "Genossen".

webMoritz.de : StuPa-Live-Ticker vom 19. April

Tue, 19 Apr 2011 22:22:30 +0000

Nein, du bist nicht der Einzige. Das scheint die neue Masche zu sein, um für das ehrenamtliche Engagement nun noch Geld abzuziehen, bevor der Rechnungshof das verhindern kann. Es fällt sowieso auf, dass eine politische "Seite" geschlossen gegen das Vorziehen des Tops "Personalsituation beim Asta" gestimmt hat. Scheinbar ist es politisch nicht gewollt einen handlungsfähigen ASta zu haben. Man will lieber alles selbst kontrollieren und sich selbst an den Geldern der Studenten vergreifen, nachdem der ASta in den letzten Jahren eine solide Finanzpolitik betrieben hat und damit so manche Geldverschleuderung (siehe CO2-neutrale-Flugtickets etc) verhindert hat.

webMoritz.de : Ersti-Ratgeber: Von A wie AStA bis Z wie Zentrale Studienberatung

Thu, 31 Mar 2011 20:48:00 +0000

[Edit Moderation: Provokation von Off-Topic-Debattem] Wenn schon unbedingt, dann bitte vollständig. Wer wirklich informiert sein möchte, sollte auch die Befürworterseite kennen: www.pro-emau.de

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webMoritz.de : PoritzTV - Folge 04

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